(RED) Am Montag, 08. Juli 2024, traf sich das Plenum von “Weil für Demokratie und Zusammenhalt” zu seiner ersten Sitzung nach der Kommunal- und Europawahl vom 9. Juni wieder im Alten Rathaus.

Eingangs ging es bei diesem Treffen darum, ob und wie man die Arbeit für Demokratie und Zusammenhalt im Stadtbezirk Weilimdorf fortsetzt – und stellte sich gegenseitig in kleinen Gruppen die Frage “Demokratie – eine Zumutung der ich mich stellen will?”. Hierzu gab es als Diskussionsanhaltspunkte wie “Bürgerschaftliches Engagement – Idee der Verantwortungsübernahme”, sowie “Die Politik bedient unsere Bedürfnisse nicht”, aber auch “Der Staat muss endlich liefern”. Ebenso standen die Eckpunkte “Demokratie ist nur möglich, solange es Demokratinnen und Demokraten gibt”, “cogito ergo sum – ich denke also bin ich – als Grundlage des Staatsbürgers” und “Der Mensch ist unfrei und Opfer von Konformismus und Konsumismus” bzw. “Demokratie braucht zivilien Ungehorsam” zum diskutieren bereit.

Des weiteren wurden die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl in Weilimdorf beleuchtet – und da liegen erschreckende Fakten für den Stadtbezirk auf dem Tisch (weilimdorf.de berichtete): Während Stuttgartweit die AfD “nur” auf 8,3% kam, waren es im Stadtbezirk Weilimdorf 12,7%. Besonders Stadtteile wie der  südliche Teil des Giebel (mit einem AfD-Anteil von 27,6%), der nördliche Teil des Giebel (mit einem AfD Wähleranteil von 22,5%) sowie der Pfaffenäcker (mit 21% AfD-Wählern) sorgten am Ende für das hohe Ergebnis der Rechtspopulisten im Stadtbezirk. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl vor zehn Jahren kamen die damals am “rechten Rand” zu verortenden “Republikaner” im Giebel auf einen Stimmenanteil von 7,8% – für damals schon eine erschreckend hohe Quote. In 2024 hat sich das Potential der Wähler, die mit den demokratiefeindlichen Positionen der AfD übereinstimmen, hier mehr als verdreifacht.

Im Plenum kam man zudem überein, dass das “Kummulieren und Panaschieren” bei der Stuttgarter Kommunalwahl zwar mit das höchstmögliche demokratische Wählen an sich ist – dies aber sich auch als eine hohe Hürde bei der Wahlbeteiligung erwies: Die Wahlbeteiligung lag für die Europawahl in Weilimdorf bei rund 69 Prozent, für die Kommunalwahl aber nur bei rund 56 Prozent der Wähler, die ihr Wahlrecht wahrnahmen: “Wer sich intensiv mit seinen Wahlmöglichkeiten im Vorfeld der Kommunalwahl beschäftigt hat, brauchte dafür teils mehrere Stunden Zeit”, so eine Feststellung, aber auch “Für junge Eltern mit Kindern in den Abendstunden nur mit viel Geduld und Aufwand machbar. Am Ende wollte man nur fertig werden und hat nach Geschlecht und Beruf seine Stimmen vergeben”, befanden die Teilnehmer im Plenum. Kritisiert wurde auch, dass viele Personen auf den Listen standen, nicht aber einmal auf den Webseiten der Parteien mit Informationen zu ihren Zielen und Vorstellungen zu finden, geschweige denn öffentlich sichtbar waren. Ebenso unverständlich äußerte man sich darüber, dass das Auszählverfahren im Rahmen des “kummulieren und panaschieren” nicht ganz nachvollziehbar sei – doch darüber habe die Diskussion im Gemeinderat wohl schon begonnen, dass hier für die Zukunft nachgebessert werden muss, um die Stuttgarter und Stuttgarterinnen für eine höhere Wahlbeteiligung zu überzeugen.

Abschließend stimmten alle Teilnehmer des Plenum einstimmig dafür, die Arbeit im Stadtbezirk fortzusetzen. So sprach man sich dafür aus, an der Aktion “Lange Nacht der Demokratie” in Stuttgart an 2. Oktober 2024 sich zu beteiligen. Statt auf dem Löwen-Markt (wie bei der “W”-Aktion am 30. April, weilimdorf.de berichtete), will “Weil für Demokratie und Zusammenhalt” sich mit verschiedenen Angeboten auf dem Ernst-Reuter-Platz einbringen. Hierzu bildete sich eine Arbeitsgruppe, die nun auch an die Jugendorganisationen im Stadtbezirk herantreten will, um gemeinsam am diesem Abend Jungwählern eine Möglichkeit der Information über die Vorteile der Demokratie und des Zusammenhalts zu geben. Denn immerhin haben 19 Prozent der Jugendlichen die AfD gewählt – ein erschreckend hoher Anteil.

Übrigens: Wer sich in die Weilimdorfer Demokratie-Initiative einbringen will, kann dies jederzeit mit einer Teilnahme an den Plenungssitzungen wie Arbeitsgruppen tun. Auch der Sprecherkreis würde sich um eine Verstärkung sehr freuen, um organisatorische Fragen auf noch mehr Schultern verteilen zu können (Kontakt via zusammenhalt@weil-demokratie.de). Denn bekanntlich gilt: “Demokratie ist eine Zumutung der man sich stellen soll und muss”.

Das nächste Angebot von ist übrigens schon am Mittwoch, 10. Juli 2024 um 19.30 Uhr in der Aula des Solitude-Gymnasium mit “Angst und Hass in Zeiten der Unsicherheit – Was tun?”, zu dem der Keynote-Speaker und Autor Lukas Tobler kommt. Tobler ist der Autor von “Überwinde deine Grenzen”.